Bekanntmachung

16.06.2026

Gremium:

Gemeinderat

Raum:

Ratssaal, Hauptstraße 507, Ramsloh

1.

Eröffnen der Sitzung

2.

Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

3.

Feststellen der Tagesordnung

4.

Genehmigen der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 16.03.2026

5.

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses und wichtige Angelegenheiten

6.

Bericht der Vertreter der Gemeinde aus den Aufsichtsgremien der gemeindlichen Beteiligungsgesellschaften, aus Verbänden und Organisationen

7.

Einwohnerfragestunde

8.

Feststellung über den Sitzverlust des Ratsmitgliedes Hendrik Glende gem. § 52 Abs. 1 Nr. 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)

9.

Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des neuen Ratsmitgliedes

10.

Feststellung der Neubesetzung von Mitgliedern in den Fachausschüssen aufgrund von neuen Bennungen der Gruppe SPD/GRÜNE

11.

Berufung einer weiteren Stellvertreterin des Wahlleiters für die Gemeindewahl und die Direktwahl 2026

12.

Änderung der Förderungsrichtlinien für die Seniorenarbeit ab 01.09.2026

13.

Ernennung von Ehrenbeamten;
1. Ortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Saterland, Ortswehr Ramsloh
2. stellv. Ortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Saterland, Ortswehr Ramsloh

14.

Entscheidung über die Standortverlegung der Obdachlosenunterkunft in der Gemeinde Saterland

15.

Ausbau des Wirtschaftswegs „Feldweg“ mit Fördermitteln der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des ländlichen Wegebaus in Niedersachsen (Wegebau-RL)

16.

Ausbau des Wirtschaftswegs „Horstweg“ mit Fördermitteln der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des ländlichen Wegebaus in Niedersachsen (Wegebau-RL)

17.

Beschluss zum Antrag auf Änderung des Bebauungsplans Nr. 62 für den Bereich Utender Ring in Strücklingen
1. Antrag auf Änderung des Bebauungsplans Nr. 62 für den Bereich Strücklingen, Utender Ring 9
2. Städtebauliche Beurteilung und Beratung
3. Beschluss zum Antrag auf Änderung des Bebauungsplans Nr. 62

18.

Bebauungsplan Nr. 76A in Ramsloh "Sporthalle Ramsloh", Offenlagebeschluss
1. Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung
2. Beschluss über die Offenlegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

19.

Annahme einer Spende der Goldschmaus Gruppe, Garrel, für den Kinderspielplatz Dr.-Peter-Straße, Sedelsberg, auf Initiative der Anliegerschaft

20.

Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2025 bis 2029;
1. Nachtrag

21.

Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2026:
1. Nachtrag

22.

Anträge und Anfragen

23.

Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung