Am Montag, 29. September 2025, 17:00 Uhr: Sitzung mit öffentlichen Tagesordnungspunkten.

Autor/in: Bürgermeister Otto

18.09.2025

Am Montag, 29. September 2025, 17:00 Uhr, findet eine Sitzung mit öffentlichen Tagesordnungspunkten statt.

Gremium:

Gemeinderat

Raum:

Ratssaal, Hauptstraße 507, Ramsloh

Tagesordnung

1.

Eröffnen der Sitzung

2.

Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

3.

Feststellen der Tagesordnung

4.

Genehmigen der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 14.07.2025

5.

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses und wichtige Angelegenheiten

6.

Einwohnerfragestunde

7.

Festlegung des Termins für die Direktwahl zur Bürgermeisterin bzw. zum Bürgermeister der Gemeinde Saterland

8.

Berufung eines Wahlleiters für die Gemeindewahl und die Direktwahl 2026

9.

Grundsatzentscheidung über die finanzielle Beteiligung des Zweckverbandes Interkommunaler Industriepark Küstenkanal (IIK) „c-Port“ an einer Planungsgesellschaft zur Realisierung eines Betreiberwindparks, sowie einer anschließenden direkten Beteiligung an dem Windpark

10.

Grundsatzbeschluss zur Wärmeplanung der Gemeinde Saterland
1. Kommunales Wärmeplanungskonzept
2. Konkretes Nahwärmekonzept Gebäudekomplex "Schulstraße"

11.

Annahme von Sachspenden (Spielsachen) des Fördervereins der Astrid-Lindgren-Grundschule Sedelsberg für die Grundschule

12.

Unterbringung von Fundtieren; Abschluss eines Fundtiervertrages mit dem Tierschutzverein Friesoythe und Umgebung e.V.

13.

67. Änderung des Flächennutzungsplanes in Scharrel (Bereich: Bebauungsplan Nr. 47 "Gewerbegebiet Neuwall", 9. Änderung)
1. Abwägen der Stellungnahmen
2. Feststellungsbeschluss

14.

Bebauungsplan Nr. 47 in Scharrel "Gewerbegebiet Neuwall", 9. Änderung
1. Abwägen der Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss

15.

Benennung von Straßen; Bebauungsplan Nr. 145 (Neubaugebiet Kohlthun/ Niedenstraße in Ramsloh)

16.

Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2024 bis 2028;
2. Nachtrag

17.

Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2025;
2. Nachtrag

18.

Anträge und Anfragen

19.

Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung

Otto