Am Montag, 15. Dezember 2025, 17:30 Uhr, findet eine Sitzung mit öffentlichen Tagesordnungspunkten statt.

05.12.2025

Gremium:

Gemeinderat

Raum:

Ratssaal, Hauptstraße 507, Ramsloh

1.

Eröffnen der Sitzung

2.

Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

3.

Feststellen der Tagesordnung

4.

Genehmigen der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 29.09.2025

5.

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses und wichtige Angelegenheiten

6.

Bericht der Vertreter der Gemeinde aus den Aufsichtsgremien der gemeindlichen Beteiligungsgesellschaften, aus Verbänden und Organisationen

7.

Einwohnerfragestunde

8.

Feststellung der Besetzung von Mitgliedern in den Fachausschüssen (2021-2026); Ausschuss für Jugend, Familie und Vorsorge und Schul- und Kulturausschuss

9.

Allgemeine Vertretung des  Bürgermeisters; Verzicht auf die Ausschreibung gem. § 109 Abs. 1 Satz 4, Nr. 3 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

10.

Richtlinien der Gemeinde Saterland zur Förderung des Sports (Sportförderrichtlinien) vom 16.12.2019; 3. Änderung

11.

Richtlinie der Gemeinde Saterland über die Förderung der Kultur (Kulturförderrichtlinie);
Neufassung vom 01.01.2026

12.

Änderung der Förderungsrichtlinien für die Jugendarbeit; Antrag vom Jugendzeltlager Saterland e. V.

13.

Richtlinie der Gemeinde Saterland über die Ehrung von Alters- und Ehejubilaren, ehrenamtlich tätigen Personen und aus sonstigen Anlässen (Ehrungsrichtlinie);
Neufassung vom 01.01.2026

14.

Änderung der in der Richtline über die Vergabe von Wohnbaugrundstücken festgesetzten Bebauungsverpflichtung gemäß des Antrages der Gruppe CDU/FDP vom 07.03.2025

15.

Ernennung von Ehrenbeamten; Gemeindebrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Saterland

16.

Ernennung von Ehrenbeamten; Ortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Saterland, Ortswehr Scharrel

17.

Unterbrechung der Sitzung für die Ernennung der Ehrenbeamten

18.

Verleihung des Ehrenbürgerrechtes gem. § 29 Abs. 1 NKomVG an Herrn Karl-Peter Schramm

19.

Verleihung des Ehrenbürgerrechtes gem. § 29 Abs. 1 NKomVG an Frau Marianne Fugel

20.

Grundsatzentscheidung zur Durchführung eines turnusgemäß alle zwei Jahre stattfindenden Ehrenamtsfestes

21.

Neufassung der Satzung der Gemeinde Saterland über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Betreuungsplätzen in kommunalen Kindertagesstätten

22.

67. Änderung des Flächennutzungsplanes in Scharrel (Bereich: Bebauungsplan Nr. 47 "Gewerbegebiet Neuwall", 9. Änderung)
1. Abwägen der Stellungnahmen
2. Feststellungsbeschluss

23.

Bebauungsplan Nr. 47 in Scharrel "Gewerbegebiet Neuwall", 9. Änderung
1. Abwägen der Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss

24.

BauGB-Novelle 2025 „Wohnungsbau-Turbo“;
Delegation von Zuständigkeiten

25.

Annahme einer Sachspende des Fördervereins der Freiwilligen Feuerwehr Ramsloh e. V. für die Erstellung einer neuen Homepage

26.

Bundesprogramm Sanierung kommunaler Sportstätten;
Antragstellung für Dachsanierung Freizeitbad

27.

Bundesprogramm Sanierung kommunaler Sportstätten;
Antragstellung für Neubau (Ersatzbau) Sporthalle Ramsloh

28.

Haushalt 2025; Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen für die Defizitabdeckung der Eisenbahnstrecke Ocholt-Sedelsberg

29.

Haushalt 2025; Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen für Gewerbesteuerumlage

30.

Haushalt 2025; Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen für Rückstellungen im Rahmen des Finanzausgleichs

31.

Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2025 bis 2029

32.

Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2026

33.

Anträge und Anfragen

34.

Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung und gemeinsames Singen des "Seelter Läid" (Saterlandhymne)