Am Mittwoch, 25. Juni 2025, 19:00 Uhr, findet eine Sitzung mit öffentlichen Tagesordnungspunkten statt.

Gremium:

Gemeinderat

Raum:

Ratssaal, Hauptstraße 507, Ramsloh

1.

Eröffnen der Sitzung

2.

Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

3.

Feststellen der Tagesordnung

4.

Genehmigen der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 31.03.2025

5.

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses und wichtige Angelegenheiten

6.

Bericht der Vertreter der Gemeinde aus den Aufsichtsgremien der gemeindlichen Beteiligungsgesellschaften, aus Verbänden und Organisationen

7.

Einwohnerfragestunde

8.

Jahresabschluss 2020; Beschluss, Ergebnisverwendung

9.

Jahresabschluss 2021; Beschluss, Ergebnisverwendung

10.

Jahresabschluss 2022; Beschluss, Ergebnisverwendung

11.

Jahresabschluss 2020; Entlastung des Bürgermeisters

12.

Jahresabschluss 2021; Entlastung des Bürgermeisters

13.

Jahresabschluss 2022; Entlastung des Bürgermeisters

14.

1. Nachtragshaushaltssatzung 2025 (Änderung Stellenplan)

15.

Änderung des § 5 (Sachanträge) der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ratsausschüsse der Gemeinde Saterland gemäß Antrag der Gruppe CDU/FDP vom 13.08.2024

16.

Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung gemeindeeigener Einrichtungen der Gemeinde Saterland

17.

Anschaffung eines Trampolins für den Spielplatz der Grundschule Sedelsberg;
1. Annahme einer Spende des Fördervereins der Grundschule Sedelsberg
2. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung

18.

Entscheidung gemäß § 5 Abs. 2 der Geschäftsordnung über die Beratung des Antrags der Gruppe SPD/Grüne vom 29.05.2025 zur Aussetzung von Grundstücksverkäufen bis zur finalen Entscheidung über die künftige Dauer der Bauverpflichtung

19.

Entscheidung gemäß § 5 Abs. 2 der Geschäftsordnung über die Beratung des Antrags der Gruppe CDU/FDP vom 02.06.2025 zur Feststellung und Anerkennung eines unmittelbaren Bedarfs zur Sanierung bzw. Errichtung eines Ersatzbauwerkes für die Kindertagesstätte St. Georg in Strücklingen

20.

Entscheidung gemäß § 5 Abs. 2 der Geschäftsordnung über die Beratung des Antrags der Gruppe SPD/Grüne vom 09.06.2025 zur Durchführung einer Einwohnerbefragung zur Thematik eines Standortes für eine ersatzweise zu errichtende Kindertagesstätte im Gemeindeteil Strücklingen

21.

Entscheidung gemäß § 5 Abs. 2 der Geschäftsordnung über die Beratung des Antrags der Gruppe CDU/FDP vom 02.06.2025 zur weiteren dauerhaften Zusammenarbeit mit dem katholischen Kirchengemeindeverband Pastoraler Raum Friesoythe

22.

Entscheidung gemäß § 5 Abs. 2 der Geschäftsordnung über die Beratung des Antrags der Gruppe CDU/FDP vom 02.06.2025 für die direkte Beauftragung des katholischen Kirchengemeindeverbandes Pastoraler Raum Friesoythe zur Erstellung eines Planentwurfes für einen Kita-Ersatzbaus  und der anschließenden Abstimmung mit der Gemeinde Saterland

23.

Entscheidung gemäß § 5 Abs. 2 der Geschäftsordnung über die Beratung des Antrags der Gruppe CDU/FDP vom 02.06.2025 für die Zusage finanzieller Mittel an den katholischen Kirchengemeindeverband Pastoraler Raum Friesoythe zum Bau eines Ersatzgebäudes gemäß der derzeit gültigen Rahmenvereinbarung

24.

Entscheidung gemäß § 5 Abs. 2 der Geschäftsordnung über die Beratung des Antrags der Gruppe CDU/FDP vom 02.06.2025 für die unverzügliche Aufstellung eines Nachtragshaushaltes und der Bereitstellung von Haushaltsmitteln

25.

Entscheidung gemäß § 5 Abs. 2 der Geschäftsordnung über die Beratung des Antrags der Gruppe SPD/Grüne vom 09.06.2025 zur Durchführung eines Bürgerentscheides zu der Fragestellung ob  neu zu errichtende Kindertagesstätten in der Gemeinde Saterland zukünftig ausschließlich auf kommunalen Flächen errichtet werden sollen

26.

Vorbereitung der Entscheidung über die Zustimmung zum Neubau, bzw. einer grundlegenden Sanierung des Kindergartens durch die Katholische Kirchengemeinde St. Jakobus Saterland bzw. den katholischen Kirchengemeindeverband Pastoraler Raum Friesoythe (KKOL Friesoythe) in Strücklingen

27.

Ergänzung der Tagesordnung

27.1.

Feststellung und Anerkennung eines grundsätzlichen und dringlichen Bedarfs zur Errichtung eines Ersatzbauwerkes für die Kindertagesstätte St. Georg  am jetzigen Standort in Strücklingen

28.

Anträge und Anfragen

29.

Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung