Am Montag, 16. Dezember 2024, 18:00 Uhr, findet eine Sitzung mit öffentlichen Tages-ordnungspunkten statt.

16.12.2024

Gremium:

Gemeinderat

Raum:

Ratssaal, Hauptstraße 507, Ramsloh

1.

Eröffnen der Sitzung

2.

Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

3.

Feststellen der Tagesordnung

4.

Genehmigen der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 28.10.2024

5.

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses und wichtige Angelegenheiten

6.

Fragen zu Beratungsgegenständen der Tagesordnung und anderen Angelegenheiten der Gemeinde (Einwohnerfragestunde)

7.

Feststellung der Besetzung von Mitgliedern in den Fachausschüssen (2021-2026); Ausschuss für Jugend, Familie und Vorsorge und Schul- und Kulturausschuss

8.

Richtlinien der Gemeinde Saterland zur Förderung des Sports (Sportförderrichtlinien) vom 16.12.2019; 2. Änderung

9.

Zweckvereinbarung zwischen dem Landkreis Cloppenburg und den Städten  und Gemeinden im Landkreis Cloppenburg über die Nutzung der internen Meldestelle  nach dem Hinweisgeberschutzgesetz

10.

Entscheidung zum Maßnahmenpaket für das Freizeitbad Saterland

11.

Änderung der Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen für den Neu- und Erweiterungsbau von Friedhofskapellen und Leichenhallen sowie über notwendige Friedhofserweiterungen

12.

Aufhebung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1 (Windenergieanlagenpark Scharrel-Neuwall) in Scharrel inklusive der örtlichen Bauvorschriften
1. Abwägen der Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss

13.

Aufhebung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2 (Erweiterung Windpark Scharrel-Neuwall) in Scharrel inklusive der örtlichen Bauvorschriften
1. Abwägen der Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss

14.

61. Änderung des Flächennutzungsplanes in Strücklingen (Bereich: Bebauungsplan Nr. 146 in Strücklingen "Nördlich der Sater Landstraße")
1. Abwägen der Stellungnahmen
2. Feststellungsbeschluss

15.

Bebauungsplan Nr. 146 in Strücklingen "Nördlich der Sater Landstraße"
1. Abwägen der Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss

16.

9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Gemeinde Saterland (Straßenreinigungssatzung) vom 13.11.1989

17.

8. Verordnung zur Änderung der Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Gemeinde Saterland (Straßenreinigungsverordnung) vom 13.11.1989

18.

Haushalt 2024;
Bewilligung von außerplanmäßigen Auszahlungen für die Installation eines neuen Schaltschrankes im Freizeitbad

19.

Haushalt 2024;
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen für Gewerbesteuerumlage

20.

Haushalt 2024;
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen für Rückstellungen im Rahmen des Finanzausgleichs

21.

Hebesatzsatzung für die Realsteuern der Gemeinde Saterland vom 12.12.2022;
1. Änderung

22.

Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2024 bis 2028

23.

Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2025

24.

Anträge und Anfragen

25.

Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung und gemeinsames Singen des "Seelter Läid" (Saterlandhymne)