Am Mittwoch, 19. Juni 2024, 20:00 Uhr, findet eine Sitzung mit öffentlichen Tagesordnungspunkten statt.

Autor/in: Bürgermeister Otto

10.06.2024

Bekanntmachung

Am Mittwoch, 19. Juni 2024, 20:00 Uhr, findet eine Sitzung mit öffentlichen Tagesordnungspunkten statt.

Gremium:

Gemeinderat

Raum:

Ratssaal, Hauptstraße 507, Ramsloh
Tagesordnung

1.

Eröffnen der Sitzung

2.

Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

3.

Feststellen der Tagesordnung

4.

Genehmigen der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 11.03.2024

5.

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses und wichtige Angelegenheiten

6.

Einwohnerfragestunde

7.

Antrag der Gruppe SPD/Grüne vom 04.06.2024 auf
1. die Abberufung des amtierenden Ratsvorsitzenden und
2. einer anschließenden Neuwahl

8.

Umsetzung des Gesetzes zur Beschleunigung kommunaler Abschlüsse (NBKAG);
1. Verzicht auf die Erstellung des Anhangs für die Jahresabschlüsse 2019 bis 2022
2. Verzicht auf die Prüfung der Jahresabschlüsse 2018 bis 2022

9.

Jahresabschluss 2018;
Beschluss, Ergebnisverwendung

10.

Jahresabschluss 2018;
Entlastung des Bürgermeisters

11.

Haushalt 2023;
Bewilligung von überplanmäßigen Auszahlungen für die Versorgungsrücklage (Verrechnung Zins- und ähnliche Erträge)

12.

Ernennung von Ehrenbeamten;
1. Ortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Saterland, Ortswehr Scharrel
2. stellv. Ortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Saterland, Ortswehr Scharrel

13.

62. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Saterland (Sondergebiete Windenergie)
1. Abwägen der Stellungnahmen
2. Feststellungsbeschluss

14.

Bebauungsplan Nr.  149 in Scharrel „Bauhof“
1. Abwägen der Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss

15.

Anträge der Gruppe CDU/FDP vom 18.03.2024 und vom 17.04.2024 über die externe Begutachtung und anschließende Heranziehung der Entscheidung über die bauliche Absicherung von Regenrückhalteanlagen

16.

Entscheidung gemäß § 5 Abs. 2 der Geschäftsordnung über die Beratung des Antrags der Gruppe SPD/Grüne vom 04.06.2024 zu Weisungsbeschlüssen im Verbandsausschuss des Zweckverbandes "Interkommunaler Industriepark c-Port"

17.

Anträge und Anfragen

18.

Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung

Otto